WEIDEL RUFT STEINMEIER AN – Die Bombe platzt: AfD-Chefin rechnet mit Bundespräsident ab und enthüllt skandalöse Nähe zu Linksextremisten

Article: Die politische Landschaft Deutschlands gerät ins Wanken. Die Wirtschaft bröckelt, die Bürger ächzen unter explodierenden Energiepreisen und die politische Führung scheint in einem Netz aus ideologischen Konstrukten gefangen. Mitten in dieser tiefen Verunsicherung hat Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, die ultimative Bombe platzen lassen. Ihr Ziel: Das höchste Staatsamt der Bundesrepublik Deutschland. In einer beispiellosen Abrechnung attackiert Weidel Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und wirft ihm nichts Geringeres als Amtsmissbrauch und die vorsätzliche Verletzung der gebotenen Neutralität vor.

Die Kernbotschaft der AfD-Chefin ist so provokant wie brisant: Steinmeier sei längst kein überparteilicher Präsident mehr, sondern ein „ideologisch handelnder Aktivist“ und ein „Sprachrohr der Altparteien“, der Millionen Wähler ignoriere und offen gegen eine demokratisch gewählte Opposition stichele. Die Enthüllungen über Steinmeiers Nähe zu linksextremen Kreisen, kombiniert mit seinen brisanten Aussagen über ein mögliches AfD-Verbot, lassen das Vertrauen in die Neutralität des Staates in den Grundfesten erschüttern. Weidels Fazit ist unmissverständlich: Der Präsident hat sich moralisch, politisch und charakterlich disqualifiziert.

Die Schock-Anrufe und das gebrochene Versprechen der Neutralität

Ein Bundespräsident ist traditionell der moralische Kompass der Nation, zur überparteilichen Neutralität verpflichtet und dem Ausgleich der politischen Kräfte verschrieben. Alice Weidel sieht dieses Fundament durch Frank-Walter Steinmeier in seiner zweiten Amtszeit jedoch nachhaltig zerstört. Die AfD-Führung kritisiert, dass Steinmeier zwar gezwungen sei, das Treffen mit der Opposition aufrechtzuerhalten, diese Gespräche aber laut Weidel nur „wenige Minuten“ dauerten, „hastig abgewickelt“ und offenbar „nicht ernsthaft geführt“ wurden. Dies sei eines Staatsoberhauptes unwürdig.

Doch es geht nicht nur um die Missachtung der Opposition im Inland. Steinmeier geriet bereits international in die Kritik, als er sich erdreistete, den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump als „Hassprediger und Faschisten“ zu bezeichnen. Elon Musk nannte Steinmeier daraufhin scharf einen „antidemokratischen Tyrannen“. Weidel sieht in diesem Verhalten einen absoluten „No-Go“: Ein deutscher Bundespräsident, der sein neutrales Amt bekleidet, greife mit solch drastischen Worten in die Innenpolitik eines anderen Landes ein. Dieses Verhalten zeige die Tendenz Steinmeiers, sein Amt für ideologische Signale zu missbrauchen und klare Kante zu zeigen, jedoch nur gegen jene, die ihm politisch nicht genehm sind.

Die skandalöse Nähe zum Linksextremismus: Feine Sahne Fischfilet und das Bundesverdienstkreuz

Der wohl peinlichste und skandalöseste Punkt in der Abrechnung Alice Weidels betrifft Steinmeiers Haltung zum Linksextremismus. Die AfD-Chefin attackiert den Bundespräsidenten an zwei Fronten: die Auszeichnung umstrittener Personen und die offene Sympathie für eine linksradikale Band.

Weidel kritisiert in einem offenen Brief an Steinmeier, dass dieser einen Linksextremen mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet habe. Dies sei ein Schlag ins Gesicht all jener, die an die Überparteilichkeit des Amtes glauben. Doch damit nicht genug.

Für besondere Furore sorgt die Affäre um die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“. Steinmeier outete sich öffentlich als „glühender Fan“ dieser Musikgruppe – einer Band, die ganze drei Jahre lang im Verfassungsschutzbericht als linksextremistische Gruppierung geführt wurde. In ihren Liedtexten verherrlichen die Musiker Gewalt, beleidigen Polizisten und verachten den Staat.

„Unser Bundespräsident feiert öffentlich eine linksradikale Punkband. Das soll der moralische Kompass unserer Nation sein?“, fragt Alice Weidel entsetzt. Sie bezeichnet das Vorgehen als eine „regelrechte Peinlichkeit im höchsten Staatsamt“. Die Botschaft, die Steinmeier damit aussende, sei verheerend: Er solidarisiert sich mit Extremisten und reißt gleichzeitig durch die Welt mit politischen Botschaften, die nicht im Namen des Volkes gesprochen werden. Die Bürger empfinden diese Doppelmoral als zutiefst befremdend, da der Präsident scheinbar die Nähe zu linksextremen Gruppen sucht, während er demokratisch gewählte Parteien ignoriert oder offen angreift.

Der Höhepunkt: Der Vorwurf des Amtsmissbrauchs und des Verbots-Aufrufs

Die Kritik eskalierte endgültig nach Steinmeiers jüngster Rede anlässlich des Gedenkens an die Pogromnacht von 1938 und den Mauerfall vom 9. November. Obwohl er die AfD nicht beim Namen nannte, wusste jeder im Saal, wer gemeint war, als er von einem Parteienverbot als „Ultima Ratio der wehrhaften Demokratie“ sprach.

Doch der Satz, der alles zum Kochen brachte und den Vorwurf des Amtsmissbrauchs befeuerte, war: „Politik und Gesellschaft dürften nicht tatenlos bleiben, bis geklärt sei, ob die Voraussetzungen für ein Verbot vorlegen.“

Für die AfD ist dies ein direkter Aufruf zum Handeln, eine eklatante Überschreitung seiner Kompetenzen und ein beispielloses Vorgehen gegen die in Umfragen stärkste politische Kraft. AfD-Politiker Baumann warf Steinmeier deshalb vor, seine Rolle bewusst zu überschreiten. Mit der Aussage „Wir müssen handeln“ ruft er zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD auf, noch bevor die juristische Klärung abgeschlossen sei.

Die Platzierung dieser Aussagen ausgerechnet am symbolträchtigen 9. November gilt der AfD als Tabubruch sondergleichen. Baumann deutete an, dass Steinmeier die AfD damit indirekt in eine Reihe mit Nazi-Verbrechern stelle, um jede Zusammenarbeit zu verhindern. Alice Weidel bekräftigt diesen Angriff und stellt fest, dass in dem Moment, in dem die AfD verboten würde, die Bundesrepublik Deutschland „de facto keine Demokratie mehr“ wäre. Die Zurückhaltung, die die AfD aus Respekt vor dem ausdrücklich überparteilich angelegten Amt des Bundespräsidenten übe, zeige nur, wie weit sich Steinmeier bereits von seiner verfassungsrechtlichen Rolle entfernt habe.

Die leeren Worte des „Staatsmanns“: Rhetorik ohne Taten

Die AfD-Kritik richtet sich nicht nur gegen Steinmeiers aktive Parteinahme, sondern auch gegen seine Untätigkeit in essenziellen Fragen. Der Präsident inszeniere sich gerne als tiefgründiger Staatsmann mit Reden, die an historische Vorbilder wie Gustav Heinemann erinnern sollen. Doch Weidel stellt die entscheidende Frage: „Was nützen wohlklingende Worte, wenn sie inhaltlich leer bleiben?“

Steinmeier fehle der Mut, wirklich anzuecken. Er schwimme im Strom der Altparteien und verliere kaum ein Wort über die konkreten Instrumente des Grundgesetzes, die eine Demokratie tatsächlich schützen sollen. Artikel 18 und Artikel 21 Absatz 2 geben klare Möglichkeiten vor, gegen echte Verfassungsfeinde vorzugehen. Doch Steinmeier schweigt zu diesen Instrumenten und konzentriert sich stattdessen darauf, eine demokratisch gewählte Opposition infrage zu stellen. Die AfD wirft ihm vor, die Rolle des Anwalts einer wehrhaften Demokratie nicht auszufüllen.

Deutschland am Abgrund: Die gescheiterte Energiepolitik der Eliten

Die scharfe Kritik an Steinmeier ist eingebettet in eine allgemeine Verurteilung der deutschen Politik. Weidel sieht Deutschland „am Abgrund“. Die Wirtschaft bröckelt, Fabriken schließen, und junge Menschen sehen keine Zukunft mehr. Schuld an diesem „Desaster“ seien CDU, SPD und die Ampel-Regierung.

Besonders in der Energiepolitik sieht die AfD-Chefin einen „Betrug an den Wählern“. Während die Bürger unter unbezahlbaren Preisen leiden, setze die Regierung eine linksgrüne Agenda durch, die das Land in die Armut treibe. Die AfD kritisiert in diesem Zusammenhang auch die CDU und ihre Vertreter, die trotz des Wahlerfolgs der AfD Koalitionsspielchen mit SPD und Grünen spielten.

Als unverschämt wird ein Zitat eines CDU-Vertreters auf der Plattform X hervorgehoben, in dem er sinngemäß äußerte, dass der Preis für Gas und Öl so steigen müsse, dass die Menschen „vom Preis dann erzogen werden können“, ihre alten Heizungen zu ersetzen. Dies sei ein Schlag ins Gesicht für jeden, der Veränderungen wolle. Die AfD hingegen reklamiert für sich, die Interessen der Bürger in den Vordergrund zu stellen – nicht die der „Eliten“. Die Regierung stehe für Schulden, höhere Preise und eine Politik, die die Eliten bedient.

Fazit: Der verzweifelte Kampf des Establishments

Für die AfD ist die Eskalation im Umgang mit Frank-Walter Steinmeier der endgültige Beweis, dass das politische Establishment Angst hat. Angst vor einer wachsenden Partei, die Missstände benennt und Debatten verschiebt.

Diese Angst führe mittlerweile dazu, dass selbst das höchste Staatsamt seine Neutralität aufgibt und sich in einem „Trauerspiel“ parteipolitisch verhält. Alice Weidel hat mit ihrer scharfen Kritik einen neuen Ton in die politische Auseinandersetzung gebracht. Sie hat Steinmeier nicht nur verbal angegriffen, sondern ihn mit der Affäre „Feine Sahne Fischfilet“ und dem Amtsmissbrauch-Vorwurf zur Zielscheibe gemacht. Der politische Kampf wird härter und offener geführt als je zuvor – und für die AfD ist die Disqualifikation des Bundespräsidenten die logische Konsequenz eines verzweifelten Establishments. Die Bürger hingegen, die echte Antworten und Lösungen suchen, haben genug davon, was ihnen „von oben vorgesetzt“ wird.