Der Span Exit: Wie das politische Erdbeben in Madrid die EU in Panik versetzt und die Rückkehr der nationalen Souveränität erzwingt

Article: Die Nachricht schlägt ein wie ein Donnerschlag und droht, die politischen Fundamente Europas zu sprengen: In Spanien vollzieht sich eine Zeitenwende historischen Ausmaßes. Während Deutschland in ermüdenden Debatten über Koalitionsstreitigkeiten und endlose Haushaltslöcher versinkt, steht in Madrid das Undenkbare kurz vor der Realität: der Span Exit – der Austritt aus der Europäischen Union. Das Land, das als eines der größten Mitgliedsländer das Gleichgewicht in Brüssel mitbestimmt, steht am Abgrund des EU-Austritts.

Der Kollaps von Madrid: Die Rache des Verfolgten

Die Krise in Spanien ist weit mehr als ein gewöhnlicher Regierungskonflikt; sie ist ein politisches Beben, ausgelöst durch einen Mann, den Madrid einst verfolgte: Carles Puigdemont. Der Führer der katalanischen Separatistenpartei Junts zog aus seinem Exil in Frankreich die Fäden und kündigte die Unterstützung für die sozialistische Minderheitsregierung von Pedro Sánchez auf. Seine Worte waren klar und unmissverständlich: „Ein Pakt, der nicht eingehalten wird, ist kein Pakt mehr.“

Mit dem Entzug der sieben entscheidenden Stimmen der Junts-Abgeordneten verlor Sánchez seine Regierungsmehrheit. Das Fundament der linken Regierung ist zerbrochen. Spanien ist politisch blockiert. Das Land steht nun vor der Wahl: Neuwahlen, ein Misstrauensvotum oder ein vollständiger Regierungsstillstand. Die Geschichte wiederholt sich: Wenn linke Regierungen an ihren eigenen Versprechen scheitern, übernehmen jene, die Ordnung, Sicherheit und nationale Souveränität versprechen.

Die Wende nach Rechts: Grenzen, Arbeit und nationale Selbstachtung

Die aktuellen Umfragen in Spanien zeichnen ein klares Bild des Machtwechsels. Die konservative Volkspartei (PP) unter Alberto Núñez Feijóo liegt klar vorn. Als dritte Kraft drängt Vox an die Macht – eine Partei, die in Spanien das verkörpert, was die AfD in Deutschland ist: eine Stimme gegen Migrationspolitik, die Diktate aus Brüssel und politische Heuchelei.

Ein Bündnis aus PP und Vox hätte eine absolute Mehrheit, und genau dieses Szenario lässt Brüssel erzittern. Alberto Núñez Feijóo kündigt einen radikalen Kurswechsel an. Seine Worte sind unmissverständlich: „Das Modell, dass alle Menschen gut sind, ist gescheitert.“ Er bezieht sich dabei auf die explodierenden Zahlen von ankommenden Migranten auf den Balearen und fordert einen Kurswechsel hin zu klaren Grenzen und einer konsequenten Abschiebungspolitik.

Feijóo verteidigt das Recht jedes Landes, selbst zu entscheiden, wer einreisen darf und wer nicht. Die Kernforderung ist die vollständige Überwachung der Außengrenzen und eine klare Regelung: Wer zur Arbeit kommt, ist willkommen. Wer kriminelle Absichten hegt, muss gehen. Das Bleiberecht soll an Arbeit und Eigenverantwortung geknüpft werden, nicht an Subventionen, Sozialhilfe und Brüsseler Bürokratie. Es ist die Sprache der Vernunft, der Realität und der nationalen Selbstachtung, die viele Menschen in Europa vermisst haben. Die spanische Nation will die Kontrolle zurück.

Der Albtraum der EU-Elite: Madrid bricht das Kartenhaus

In den Gängen der EU-Kommission herrscht blanke Panik. Die Vorstellung, dass eines der größten Mitgliedsländer den Austritt aus der Union auch nur in Betracht zieht, ist für die EU-Eliten ein Albtraum. Ein konservativ-rechtes Spanien würde das interne Gleichgewicht der Union zerstören. Brüssel weiß: Ohne Spanien fällt die EU wie ein Kartenhaus. Ein Austritt Spaniens wäre der Todesstoß für das EU-Projekt, so wie wir es kennen.

Während die Fundamente in Südeuropa bröckeln, spielt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die unantastbare Weltpolitikerin, doch ihre Führung ist nur noch ein Schauspiel. Sie überstand erst vor wenigen Monaten nur knapp ein Misstrauensvotum. Ihre jüngsten Fehler, darunter ein unvorteilhaftes Zollabkommen mit Donald Trump, das europäischen Herstellern 15 Prozent Strafzölle beschert und hunderttausende Arbeitsplätze kosten wird, demonstrieren ihre Schwäche. Sie wirkt wie eine Kapitänin, die ihr sinkendes Schiff verlässt und ist die schwächste Präsidentin in der Geschichte der EU.

Doch Brüssel verliert nicht nur Spanien. Auch anderswo regt sich massiver Widerstand. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni führt eine Allianz von acht EU-Staaten an, darunter Dänemark, Polen und Österreich. Diese Allianz geht in die Offensive gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Der Vorwurf: Der EGMR verhindere die Abschiebung krimineller Ausländer und untergrabe damit die Souveränität der Nationalstaaten. Meloni fordert: „Europa braucht moderne Gesetze für moderne Probleme.“

Das Deutsche Spiegelbild: Stillstand und die bröckelnde Brandmauer

Während die südeuropäischen Staaten handeln, herrscht in Deutschland Stillstand. Die Ampel-Koalition streitet über Geld, Posten und Projekte, während das Land auf der Stelle tritt. Die Menschen in Deutschland haben das Vertrauen verloren. Eine Insa-Umfrage zeigt, dass 35 Prozent der Befragten glauben, dass sich die Migrationspolitik unter dem jetzigen Kanzler sogar noch verschlechtern wird.

Inmitten dieser Lähmung schreibt die AfD Geschichte: In Sachsen-Anhalt erreicht sie in Umfragen erstmals die 40-Prozent-Marke. Dieses politische Erdbeben ist bis nach Brüssel spürbar und ist die direkte Quittung für Jahre der politischen Arroganz.

Die Krise in Spanien ist ein Spiegelbild für ganz Europa. Sie zeigt, was passiert, wenn Regierungen ihre Bürger ignorieren und ihre Souveränität an Brüssel verkaufen. Und dieser Wandel spiegelt sich auch in der Union wider. Die sogenannte Brandmauer beginnt zu bröckeln:

• Andreas Bühl, CDU-Fraktionschef in Thüringen, erklärte, dass es egal sei, wer einem inhaltlich richtigen Gesetz zustimme – ein Satz, der vor wenigen Jahren noch undenkbar war.
• Der sächsische CDU-Generalsekretär Tom Ungar erkennt, dass die Ausgrenzung der AfD sie nicht geschwächt, sondern gestärkt hat.
• Die Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig fordert offen, der AfD demokratische Rechte zuzugestehen, wie Ausschussvorsitze und Vizepräsidentenposten – eine Realität, die in den Ländern längst existiert.

Diese Aussagen sind keine Zufälle, sondern ein unaufhaltsamer Stimmungswandel und ein politischer Frühling, der sich nun von Ost nach West ausbreitet.

Das Desaster der Regierenden: Selbstdarstellung statt Problemlösung

Während die politische Landschaft um Friedrich Merz kollabiert, leistet sich die Regierung unter dem SPD-geführten Finanzministerium von Lars Klingbeil eine neue Peinlichkeit. Man gab 620.000 Euro für Foto- und Videodienstleistungen aus, während der Bundesrechnungshof warnt, dass Deutschland seine Kernaufgaben bald nicht mehr finanzieren kann. Selbstdarstellung statt Problemlösung ist das Motto.

Anstatt gegenzusteuern, plant die SPD neue Steuern: höhere Erbschafts- und Vermögenssteuern, eine weitere Belastung für jene, die das Land tragen. Damit bricht die Regierung ihr zentrales Wahlversprechen, keine Steuererhöhungen einzuführen. Die Realität zieht an den Regierungspolitikern vorbei – so wie einst in Spanien, kurz bevor das ganze System kippte.

Die neuesten Umfragen sprechen eine klare Sprache: Die AfD liegt bundesweit bei 27 Prozent und ist damit die stärkste Kraft. Die CDU/CSU kommt nur noch auf 24,5 Prozent. Die Menschen haben genug. Sie wollen eine Stimme, die für sie spricht, nicht gegen sie.

Was sich in Spanien abspielt, ist kein isoliertes Ereignis, sondern Teil einer Bewegung der Rückbesinnung, die von Budapest über Rom bis Berlin reicht. Die EU, die einst als Friedensprojekt begann, hat sich zu einem zentralistischen Machtapparat entwickelt, der nationale Parlamente entmachtet. Doch jetzt sagen die Völker: Stopp! Spanien ist nur der Anfang. Wenn Madrid fällt, fällt Brüssel, und wenn Brüssel fällt, bekommt Europa seine Freiheit und Selbstbestimmung zurück. Die Zeit des erzwungenen Gleichschritts ist vorbei. Die Menschen wollen nicht länger bevormundet werden. Sie fordern ihr Land zurück.